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Wann passiert endlich etwas?

Vorlagentyp: OM
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 21.08.2008, OM 2546 entstanden aus Vorlage: OF 719/9 vom 04.08.2008

Betreff: Wann passiert endlich etwas? Im Dezember des Jahres 2007 wurde das Kiosk "Am Lindenbaum/Wasserturm" in der Nähe des neu hergerichteten Kinderspielplatzes durch ein Feuer zerstört. Das ganze Bauwerk ist seitdem baufällig. Nach letzten vorliegenden Informationen wird es keine weitere Verpachtung auf diesem Grundstück geben und es wurde der Abriss für Mitte Juli zugesagt. Leider ist bis zum 04.08.2008 noch nichts passiert. Wegen der Nähe zum Kinderspielplatz und den Zuständen am Bauwerk besteht absolute Verletzungsgefahr. Muss erst etwas passieren, bevor reagiert wird? Nach erneuten Telefonaten am 04.08.2008 konnte keine "verbindliche" Zusage zum Abriss erteilt werden, es wurde die Verantwortlichkeit hin und hergeschoben. Dem Ortsbeirat reicht es nun! Der Magistrat wird nunmehr aufgefordert, unverzüglich den Abriss zu veranlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2008OFOF 719/9Wann passiert endlich was?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. August 2008Sie sind hier
    OMOM 2546Wann passiert endlich etwas?
    Direktanregung
  3. 12. September 2008Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1384Wann passiert endlich etwas? -Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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