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Wann passiert endlich was?

Vorlagentyp: OFSPD
6 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Im Dezember des Jahres 2007 wurde dass Kiosk „Am Lindenbaum/Wasserturm“, nähe des neu hergerichteten Kinderspielplatzes, durch ein Feuer zerstört. Das ganze Bauwerk ist seither baufällig. Nach letzten vorliegenden Informationen wird es keine weitere Verpachtung auf diesem Grundstück geben und es wurde der Abriss für Mitte JULI zugesagt. Leider ist bis zum 04.08.2008 noch immer nichts passiert. Wegen der Nähe zum Kinderspielplatz und den Zuständen am Bauwerk besteht absolute Verletzungsgefahr. Muss erst etwas passieren bevor reagiert wird? Nach erneuten Telefonaten am 04.08.2008 konnte keine „verbindliche“ Zusage zum Abriss erteilt werden, sondern es wurde die Verantwortlichkeit hin und hergeschoben. Dem Ortsbeirat reicht es nun! Der Magistrat wird nunmehr aufgefordert unverzüglich den Abriss zu veranlassen.

Inhalt

Antrag vom 04.08.2008, OF 719/9

Betreff:

Wann passiert endlich was?

Im Dezember des Jahres 2007 wurde dass Kiosk "Am Lindenbaum/Wasserturm“, nähe des neu hergerichteten Kinderspielplatzes, durch ein Feuer zerstört.

Das ganze Bauwerk ist seither baufällig.

Nach letzten vorliegenden Informationen wird es keine weitere Verpachtung auf diesem Grundstück geben und es wurde der Abriss für Mitte JULI zugesagt.

Leider ist bis zum 04.08.2008 noch immer nichts passiert.

Wegen der Nähe zum Kinderspielplatz und den Zuständen am Bauwerk besteht absolute Verletzungsgefahr.

Muss erst etwas passieren bevor reagiert wird?

Nach erneuten Telefonaten am 04.08.2008 konnte keine "verbindliche“ Zusage zum Abriss erteilt werden, sondern es wurde die Verantwortlichkeit hin und hergeschoben.

Dem Ortsbeirat reicht es nun!

Der Magistrat wird nunmehr aufgefordert unverzüglich den Abriss zu veranlassen.

Beratung im Ortsbeirat: 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. August 2008Sie sind hier
    OFOF 719/9Wann passiert endlich was?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 21. August 2008OMOM 2546Wann passiert endlich etwas?Direktanregung
  3. 12. September 2008Antwort des Magistrats · nach 6 WochenSTST 1384Wann passiert endlich etwas? -Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 23 · 21.08.2008
TO I, TOP 13
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2546 2008 Die Vorlage OF 719/9 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und BFF

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen