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Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor auf der Pariser Straße in Parkbucht umwandeln

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 05.12.2017, OM 2530 entstanden aus Vorlage: OF 466/1 vom 15.11.2017

Betreff: Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor auf der Pariser Straße in Parkbucht umwandeln Der Magistrat wird aufgefordert, das seit einiger Zeit speziell für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bestehende Parkverbot auf der Pariser Straße, Höhe Gleisfeldpark, temporär, bis zur Wiederaufstellung einer Ladesäule, aufzuheben.

Begründung: Entlang der Pariser Straße gab es bis zum Start der Baumaßnahmen im Bereich Römischer Ring zahlreiche Parkplätze, darunter speziell für E-Autos ausgewiesene Flächen, die während des Ladevorgangs an Ladesäulen der Mainova genutzt werden konnten. Aufgrund der Baustelle, die voraussichtlich bis Mai 2019 bestehen wird, wurden mit Ausnahme einer Parkbucht alle Parkplätze stadtauswärts zwischen der Bushaltestelle "Römischer Ring" und dem Gleisfeldpark gesperrt. Die Ladesäule der Mainova wurde zeitgleich abmontiert, sodass das Aufladen eines E-Autos nicht mehr möglich ist. Das Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor ist weiterhin in Kraft. Die Parkbucht kann daher aktuell weder von E-Autos noch von Autos mit Verbrennungsmotor genutzt werden. Gleichzeitig hat sich durch den Wegfall der übrigen Parkplätze und die wachsende Anzahl von Anwohnern die Parksituation im öffentlichen Raum im Bereich Pariser Straße/Römischer Ring verschärft. Parkbucht Beschilderung Anschluss für Ladesäule Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2017OFOF 466/1Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in Parkbucht auf der Pariser Straße aufhebenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 5. Dezember 2017Sie sind hier
    OMOM 2530Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor auf der Pariser Straße in Parkbucht umwandeln
    Direktanregung
  3. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 229Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor auf der Pariser Straße in Parkbucht umwandelnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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