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Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in Parkbucht auf der Pariser Straße aufheben

Vorlagentyp: OFFDP
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Verbrennungsmotor in Parkbucht auf der Pariser Straße aufheben Der Magistrat wird aufgefordert, das seit einiger Zeit speziell für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bestehende Parkverbot auf der Pariser Straße Höhe Gleisfeldpark temporär bis zur Wiederaufstellung einer Ladesäule aufzuheben. Begründung: Entlang der Pariser Straße gab es bis zum Start der Baumaßnahmen im Bereich Römischer Ring zahlreiche Parkplätze, darunter speziell für E-Autos ausgewiesene Flächen, die während des Ladevorgangs an Ladesäulen der Mainova genutzt werden konnten. Auf Grund der Baustelle, die voraussichtlich bis Mai 2019 andauern wird, wurden mit Ausnahme einer Parkbucht alle Parkplätze stadtauswärts zwischen Bushaltestelle Römischer Ring und dem Gleisfeldpark gesperrt. Die Ladesäule der Mainova wurde zeitgleich abmontiert, so dass ein Aufladen eines E-Autos nicht mehr möglich ist. Das Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor ist weiterhin in Kraft. Die Parkbucht kann daher aktuell weder von E-Autos noch von Autos mit Verbrennungsmotor genutzt werden. Gleichzeitig hat sich durch den Wegfall der übrigen Parkplätze und die wachsende Anzahl von Anwohnern die Parksituation im öffentlichen Raum im Bereich Pariser Straße/ Römischer Ring verschärft. Parkbucht Beschilderung Anschluss für Ladesäule

Inhalt

Antrag vom 15.11.2017, OF 466/1

Betreff: Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in Parkbucht auf der Pariser Straße aufheben Der Magistrat wird aufgefordert, das seit einiger Zeit speziell für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor bestehende Parkverbot auf der Pariser Straße Höhe Gleisfeldpark temporär bis zur Wiederaufstellung einer Ladesäule aufzuheben.

Begründung: Entlang der Pariser Straße gab es bis zum Start der Baumaßnahmen im Bereich Römischer Ring zahlreiche Parkplätze, darunter speziell für E-Autos ausgewiesene Flächen, die während des Ladevorgangs an Ladesäulen der Mainova genutzt werden konnten. Auf Grund der Baustelle, die voraussichtlich bis Mai 2019 andauern wird, wurden mit Ausnahme einer Parkbucht alle Parkplätze stadtauswärts zwischen Bushaltestelle Römischer Ring und dem Gleisfeldpark gesperrt. Die Ladesäule der Mainova wurde zeitgleich abmontiert, so dass ein Aufladen eines E-Autos nicht mehr möglich ist. Das Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor ist weiterhin in Kraft. Die Parkbucht kann daher aktuell weder von E-Autos noch von Autos mit Verbrennungsmotor genutzt werden. Gleichzeitig hat sich durch den Wegfall der übrigen Parkplätze und die wachsende Anzahl von Anwohnern die Parksituation im öffentlichen Raum im Bereich Pariser Straße/ Römischer Ring verschärft. Parkbucht

Beschilderung Anschluss für LadesäuleBeratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2017Sie sind hier
    OFOF 466/1Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor in Parkbucht auf der Pariser Straße aufheben
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 5. Dezember 2017OMOM 2530Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor auf der Pariser Straße in Parkbucht umwandelnDirektanregung
  3. 9. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 229Parkverbot für Autos mit Verbrennungsmotor auf der Pariser Straße in Parkbucht umwandelnStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 17 · 05.12.2017
TO I, TOP 29
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2530 2017 Die Vorlage OF 466/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeFDP
Ablehnung:
GrüneÖkoLinX-ARLFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE. und FDP gegen GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und fraktionslos (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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