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Aufhebung Halteverbot

Vorlagentyp: OM
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 26.09.2013, OM 2525 entstanden aus Vorlage: OF 367/8 vom 09.09.2013

Betreff: Aufhebung Halteverbot Der Magistrat wird gebeten, auf der rechten Seite der Straße Kreuzerhohl in Richtung Campus Riedberg von der Hausnummer 2 bis zur Hausnummer 22 das absolute Halteverbot aufzuheben.

Begründung: Das absolute Halteverbot auf beiden Seiten der Kreuzerhohl wurde eingeführt, um großen landwirtschaftlichen Fahrzeugen zu Zeiten der Feldbearbeitung auf dem Riedberg gefahrloses Befahren der Straße zu ermöglichen. Die Kreuzerhohl endet mittlerweile als Sackgasse vor dem Campus Riedberg. Eine Durchfahrt ist nicht mehr möglich, demzufolge wird sie nur noch von Anwohnern, Besuchern etc. genutzt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2013OFOF 367/8Aufhebung HalteverbotOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. September 2013Sie sind hier
    OMOM 2525Aufhebung Halteverbot
    Direktanregung
  3. 6. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1650Aufhebung HaltverbotStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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