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Mehr Platz für Grüngürtel-Wanderer

Vorlagentyp: OM
10 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.09.2013, OM 2519 entstanden aus Vorlage: OF 331/4 vom 09.09.2013

Betreff: Mehr Platz für Grüngürtel-Wanderer Der Magistrat wird gebeten, die Radweg-Benutzungspflicht in der Ostparkstraße aufzuheben.

Begründung: In der Ostparkstraße ist auf der rechten Seite Richtung Ostpark ein gemeinsamer Rad- und Fußweg, der für Radfahrer benutzungspflichtig ist. Dieser Weg ist Teil des Grüngürtel-Wanderweges, des Jakobsweges und natürlich ein Weg zum Ostpark. An schönen Tagen sind dort so viele Menschen unterwegs, dass sich die beiden Verkehrsarten behindern. Für eine Benutzungspflicht kann es keinen Grund geben, denn der Radverkehr der Gegenrichtung ist schon auf der Straße. Daher wird der Magistrat gebeten, diesen Weg in erster Linie den Spaziergängern und Wanderern zu überlassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2013OFOF 331/4Mehr Platz für Grüngürtel-WandererOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. September 2013Sie sind hier
    OMOM 2519Mehr Platz für Grüngürtel-Wanderer
    Direktanregung
  3. 18. November 2013Antwort des Magistrats · nach 10 WochenSTST 1579Mehr Platz für Grüngürtel-WandererStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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