Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das Schuldezernat

Vorlagentyp: OMErstellt: 01.12.2017Aktualisiert: 12.10.2022

64 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 01.12.2017, OM 2481 entstanden aus Vorlage: OF 239/12 vom 17.11.2017

Betreff: Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das Schuldezernat Vorgang: OM 1850/17 OBR 12; OM 1851/17 OBR 12; OM 1852/17 OBR 12; V 506/17 OBR 12 Der Magistrat wird gebeten, das Schuldezernat daran zu erinnern, Anregungen und Auskunftsersuchen der Ortsbeiräte möglichst fristgerecht zu bearbeiten und zu beantworten.

Begründung: In der 16. Sitzung des Ortsbeirats 12 am 03.11.2017 waren vier Anregungen und Auskunftsersuchen als unerledigt zu beklagen. Die Vorlagen OM 1850, OM 1851, OM 1852 und V 506 waren vom Ortsbeirat am 23.06.2017 an den Magistrat gerichtet worden. Zuständig ist jeweils das Schuldezernat. Fristverzögerungen kommen (leider) in Einzelfällen vor, eine solche Häufung in einem einzelnen Dezernat aber ist ungewöhnlich. Dies missachtet und behindert die Arbeit des Ortsbeirats. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

9. Juni 2017OFOF 178/12Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?Ortsbeiratsantrag · CDU
23. Juni 2017VV 506Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?Anfrage
17. November 2017OFOF 239/12Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das SchuldezernatOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
1. Dezember 2017Sie sind hier
OMOM 2481Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das Schuldezernat
Direktanregung
18. Dezember 2017STST 2467Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?Stellungnahme
10. Januar 2018OFOF 250/12Ausreichende Statistiken über den Übergang an weiterführende Schulen führenOrtsbeiratsantrag · CDU
26. Januar 2018OMOM 2703Ausreichende Statistiken über den Übergang an weiterführende Schulen führenDirektanregung
26. März 2018STST 669Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das SchuldezernatStellungnahme
3. September 2018Antwort des Magistrats · nach 64 WochenSTST 1721Ausreichende Statistiken über den Übergang an weiterführende Schulen führenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).