Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das Schuldezernat
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Auskunftsersuchen an das Schuldezernat Der Magistrat wird gebeten, das Schuldezernat daran zu erinnern, Anregungen und Auskunftsersuchen der Ortsbeiräte möglichst fristgerecht zu bearbeiten und zu beantworten Begründung: In der 16. Sitzung des Ortsbeirats 12 vom 3.11.2017 waren vier Anregungen und Auskunftsersuchen als unerledigt zu beklagen. Sowohl die OM 1850, die OM 1851, die OM 1852 und die V 506 waren vom Ortsbeirat am 23.6.2017 an den Magistrat gerichtet worden. Zuständig ist jeweils das Schuldezernat. Fristverzögerungen kommen (leider) in Einzelfällen vor, eine solche Häufung in einem einzelnen Dezernat aber ist ungewöhnlich. Dies missachtet und behindert die Arbeit des Ortsbeirats.
Inhalt
Antrag vom 17.11.2017, OF 239/12
Betreff: Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das Schuldezernat Der Magistrat wird gebeten, das Schuldezernat daran zu erinnern, Anregungen und Auskunftsersuchen der Ortsbeiräte möglichst fristgerecht zu bearbeiten und zu beantworten
Begründung: In der 16. Sitzung des Ortsbeirats 12 vom 3.11.2017 waren vier Anregungen und Auskunftsersuchen als unerledigt zu beklagen. Sowohl die OM 1850, die OM 1851, die OM 1852 und die V 506 waren vom Ortsbeirat am 23.6.2017 an den Magistrat gerichtet worden. Zuständig ist jeweils das Schuldezernat. Fristverzögerungen kommen (leider) in Einzelfällen vor, eine solche Häufung in einem einzelnen Dezernat aber ist ungewöhnlich. Dies missachtet und behindert die Arbeit des Ortsbeirats.Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Juni 2017OFOF 178/12Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?Ortsbeiratsantrag · CDU
- 23. Juni 2017VV 506Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?Anfrage
- 17. November 2017Sie sind hierOFOF 239/12Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das SchuldezernatOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Dezember 2017OMOM 2481Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das SchuldezernatDirektanregung
- 18. Dezember 2017STST 2467Wie viele Kinder aus Kalbach-Riedberg wurden einer weiterführenden Schule zugewiesen?Stellungnahme
- 26. Januar 2018OMOM 2703Ausreichende Statistiken über den Übergang an weiterführende Schulen führenDirektanregung
- 26. März 2018Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 669Fristablauf für Anregungen und Auskunftsersuchen an das SchuldezernatStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme