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Bushaltestelle „Hans-Böckler-Straße“

Vorlagentyp: OM
37 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 24.09.2013, OM 2481 entstanden aus Vorlage: OF 808/6 vom 05.09.2013

Betreff: Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße" Vorgang: B 156/13; OM 2225/13 OBR 6; ST 1219/13 Der Magistrat wird gebeten, im Bereich der Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße" in Fahrtrichtung Höchst/Bahnhof einen Ortstermin durchzuführen mit dem Ziel, die unterschiedlichen Auffassungen zwischen Magistrat und Ortbeirat auszutauschen und zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen.

Begründung: In der Vorlage B 156 räumt der Magistrat ein, dass die Mindestbreiten gerade so eingehalten werden und nicht den heutigen Anforderungen entsprechen. In der Vorlage ST 1219 spricht der Magistrat plötzlich davon, dass die Gehwegbreite ausreichend wäre, nachdem der Ortsbeirat mit seiner Anregung OM 2225 eine Verlegung gewünscht und Alternativen vorgeschlagen hat. Der Ortsbeirat hält daher einen Ortstermin für sinnvoll. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2013BB 156Unfallrisiken an der Bushaltestelle .Hans-Böckler-Straße. stadteinwärtsMagistratsbericht
  2. 12. Mai 2013OFOF 729/6Unfallrisiken Bushaltestelle .Hans-Böckler-Straße.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. Mai 2013OMOM 2225Unfallrisiken Bushaltestelle „Hans-Böckler-Straße“Direktanregung
  4. 12. August 2013STST 1219Unfallrisiken Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße"Stellungnahme
  5. 5. September 2013OFOF 808/6Bushaltestelle .Hans-Böckler-Straße.Ortsbeiratsantrag · CDU
  6. 24. September 2013Sie sind hier
    OMOM 2481Bushaltestelle „Hans-Böckler-Straße“
    Direktanregung
  7. 16. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1693Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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OM_2481_2013Bushaltestelle „Hans-Böckler-Straße“

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