Bushaltestelle .Hans-Böckler-Straße.
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"Hans-Böckler-Straße" Vorgang: B 156713; OM 2225/13 OBR 6; ST 1219/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an der Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße" in Fahrtrichtung Höchst/Bahnhof wird ein Ortstermin durchgeführt mit dem Ziel die unterschiedlichen Auffassungen zwischen Magistrat und Ortbeirat auszutauschen und zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen. Begründung: In dem B-Bericht 156/2013 (02.04.2013) räumt der Magistrat ein, dass die Mindestbreiten gerade so eingehalten werden und nicht den heutigen Anforderungen entsprechen. In der ST 1219/2013 (12.08.2013) spricht der Magistrat plötzlich davon, dass die Gehwegbreite ausreichend wäre, nachdem der Ortsbeirat mit der OM 2225/2013 eine Verlegung gewünscht hat und Alternativen vorgeschlagen hat. Der Ortsbeirat hält daher einen Ortstermin für sinnvoll.
Inhalt
Antrag vom 05.09.2013, OF 808/6
Betreff: Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße" Vorgang: B 156713; OM 2225/13 OBR 6; ST 1219/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, an der Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße" in Fahrtrichtung Höchst/Bahnhof wird ein Ortstermin durchgeführt mit dem Ziel die unterschiedlichen Auffassungen zwischen Magistrat und Ortbeirat auszutauschen und zu einer einvernehmlichen Lösung zu kommen.
Begründung: In dem B-Bericht 156/2013 (02.04.2013) räumt der Magistrat ein, dass die Mindestbreiten gerade so eingehalten werden und nicht den heutigen Anforderungen entsprechen. In der ST 1219/2013 (12.08.2013) spricht der Magistrat plötzlich davon, dass die Gehwegbreite ausreichend wäre, nachdem der Ortsbeirat mit der OM 2225/2013 eine Verlegung gewünscht hat und Alternativen vorgeschlagen hat. Der Ortsbeirat hält daher einen Ortstermin für sinnvoll.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. April 2013BB 156Unfallrisiken an der Bushaltestelle .Hans-Böckler-Straße. stadteinwärtsMagistratsbericht
- 12. Mai 2013OFOF 729/6Unfallrisiken Bushaltestelle .Hans-Böckler-Straße.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 16. Mai 2013OMOM 2225Unfallrisiken Bushaltestelle „Hans-Böckler-Straße“Direktanregung
- 12. August 2013STST 1219Unfallrisiken Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße"Stellungnahme
- 5. September 2013Sie sind hierOFOF 808/6Bushaltestelle .Hans-Böckler-Straße.Ortsbeiratsantrag · CDU
- 24. September 2013OMOM 2481Bushaltestelle „Hans-Böckler-Straße“Direktanregung
- 16. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 37 WochenSTST 1693Bushaltestelle "Hans-Böckler-Straße"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme