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Instandsetzung des Gehweges Am Mühlgarten 2 vor dem TSV Ginnheim

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.12.2003, OM 2477

entstanden aus Vorlage: OF 873/9 vom 02.12.2003

Betreff:

Instandsetzung des Gehweges Am Mühlgarten 2 vor dem TSV Ginnheim

Der schmale Gehweg vor dem Clubhaus des TSV Ginnheim wurde während der Baumaßnahmen Am Mühlgarten/Am Weimarfloß erheblich beschädigt. Vom TSV Ginnheim wurde mehrfach darauf hingewiesen, dass Baufahrzeuge, die die Baustelle beliefert hatten, mehrfach auf dem Gehweg geparkt haben. Durch das Gewicht der Fahrzeuge ist dabei der Gehweg erheblich beschädigt worden. Der TSV Ginnheim hat dies gegenüber dem Straßenbauamt durch Fotos dokumentiert und darum gebeten, dass dafür gesorgt wird, dass der Gehweg von den dafür Verantwortlichen wieder hergestellt wird.

Der TSV stellte gegenüber dem Straßenbauamt fest, dass nicht nur Mitglieder des Vereins, sondern auch Besucher der Gaststätte und sonstige Passanten durch die Absenkungen des Pflasters leicht stolpern und zu Schaden kommen können. In der kommenden Wintersaison ist es dem Verein jedenfalls nicht möglich, den Gehweg von Schnee und Eis zu säubern. Es sei denn, dass massiv Streusalz eingesetzt wird, was dem Untergrund des Pflasters auch nicht dienlich sein könnte.

Für den Ortsbeirat ist nicht nachvollziehbar, weshalb es nicht möglich war, den Gehweg nach Abschluss der Baumaßnahmen umgehend instand zu setzen.

Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, zu veranlassen, dass der Gehweg umgehend wieder in einen ordentlichen Zustand versetzt wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2003OFOF 873/9Instandsetzung des Gehweges Am Mühlgarten 2 vor dem TSV GinnheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2003Sie sind hier
    OMOM 2477Instandsetzung des Gehweges Am Mühlgarten 2 vor dem TSV Ginnheim
    Direktanregung
  3. 1. Juli 2004Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 772Instandsetzung des Gehweges Am Mühlgarten 2 vor dem TSV GinnheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 9
Sitzung 27 · 22.01.2004
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 2

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

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