Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 23.09.2013, OM 2469 entstanden aus Vorlage: OF 369/2 vom 16.08.2013
Betreff: Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen Der Magistrat wird gebeten, 1. sicherzustellen, dass der Theodor-W.-Adorno-Platz gegen gesetzeswidriges Befahren mit Pkw bzw. gegen eine Nutzung als Umgehungsstraße gesichert wird; 2. die in der Umgebung des Theodor-W.-Adorno-Platzes parkenden Autos auf ihre Verkehrssicherheit und korrekte Anmeldung (TÜV, Umweltplakette etc.) zu überprüfen; 3. den Theodor-W.-Adorno-Platz regelmäßig auf mögliche öffentliche Ruhestörung durch Nutzer zu überprüfen.
Begründung: Die Anregung ist das Ergebnis einer Begehung mit Bürgern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2013OFOF 369/2Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor RuhestörungenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. September 2013Sie sind hierOMOM 2469Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor RuhestörungenDirektanregung
- 20. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1753Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor RuhestörungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats