Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. sicherzustellen, dass der Adorno-Platz gegen gesetzeswidriges Befahren mit PKW bzw. gegen eine Nutzung als Umgehungsstraße gesichert wird; 2. die in der Umgebung des Adorno-Platzes parkenden Autos auf ihre Verkehrssicherheit und korrekte Anmeldung (TÜV, Umweltplakette etc.) zu überprüfen; 3. den Adorno-Platz regelmäßig auf mögliche öffentliche Ruhestörung durch Nutzer zu überprüfen. Begründung: Antrag ist Ergebnis einer Begehung mit Bürgern.
Inhalt
Antrag vom 16.08.2013, OF 369/2
Betreff: Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor Ruhestörungen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. sicherzustellen, dass der Adorno-Platz gegen gesetzeswidriges Befahren mit PKW bzw. gegen eine Nutzung als Umgehungsstraße gesichert wird; 2. die in der Umgebung des Adorno-Platzes parkenden Autos auf ihre Verkehrssicherheit und korrekte Anmeldung (TÜV, Umweltplakette etc.) zu überprüfen; 3. den Adorno-Platz regelmäßig auf mögliche öffentliche Ruhestörung durch Nutzer zu überprüfen.
Begründung: Antrag ist Ergebnis einer Begehung mit Bürgern.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. August 2013Sie sind hierOFOF 369/2Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor RuhestörungenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. September 2013OMOM 2469Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor RuhestörungenDirektanregung
- 20. Dezember 2013Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1753Verkehrssicherheit auf dem Theodor-W.-Adorno-Platz und Schutz der Bewohner vor RuhestörungenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.