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Halteverbot gegen Telefonstörungen

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.11.2017, OM 2461 entstanden aus Vorlage: OF 231/7 vom 10.11.2017

Betreff: Halteverbot gegen Telefonstörungen Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob im Damaschkeanger/Ecke Garagenweg vor dem Telefon-Verteilerkasten ein absolutes Halteverbot tagsüber eingerichtet werden kann.

Begründung: Es kommt immer wieder vor, dass Anwohner bei Telefon- oder Internetstörungen tagelang warten müssen, bis das Problem gelöst werden kann, da der Verteilerkasten so zugeparkt ist, dass die Monteure unverrichteter Dinge wieder gehen müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2017OFOF 231/7Halteverbot gegen TelefonstörungenOrtsbeiratsantrag · REP
  2. 28. November 2017Sie sind hier
    OMOM 2461Halteverbot gegen Telefonstörungen
    Direktanregung
  3. 5. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 171Haltverbot gegen TelefonstörungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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