Erhaltungssatzung für Bornheim?
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Neues zu Alt-Bornheim per E-MailInhalt
Anregung an den Magistrat vom 13.02.2001, OM 2390
entstanden aus Vorlage: OF 596/4 vom 24.01.2001
Betreff:
Erhaltungssatzung für Bornheim?
Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat mitzuteilen, wann endlich mit der Fertigstellung der Erhaltungssatzung für Bornheim zu rechnen ist, die uns nunmehr seit fast 10 Jahren versprochen wird.
Der Ortsbeirat bittet vor der Offenlegung um die Darstellung derselben im Ortsbeirat.
Der Ortsbeirat dringt auch darauf, dass das In-Kraft-Treten der Erhaltungssatzung vor bzw. parallel zum Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 508 Blatt III vollzogen wird.
Darüber hinaus erklärt der derzeitig amtierende Ortsbeirat noch einmal ausdrücklich, dass er in Bezug auf die so genannten Neuordnungsgebiete und die Einbindung der Altbausubstanz und Kulturdenkmäler in Alt-Bornheim die Regelung im Bebauungsplan für nicht ausreichend hält.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2001OFOF 596/4Erhaltungssatzung für Bornheim?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Februar 2001Sie sind hierOMOM 2390Erhaltungssatzung für Bornheim?Direktanregung
- 30. April 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 128Erhaltungssatzung für Bornheim?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats