Erhaltungssatzung für Bornheim?
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Antrag vom 24.01.2001, OF 596/4
Betreff:
Erhaltungssatzung für Bornheim?
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, wann endlich mit der Fertigstellung der Erhaltungssatzung für Bornheim zu rechnen ist, die uns nunmehr seit fast 10 Jahren versprochen wird.
Der Ortsbeirat bittet vor der Offenlegung um die Darstellung derselben im Ortsbeirat.
Der Ortsbeirat dringt auch darauf, daß das Inkrafttreten der Erhaltungssatzung vor bzw. parallel zum Satzungsbeschluß des Bebauungsplans Nr. 508 Blatt III vollzogen wird.
Darüber hinaus erklärt der derzeitig amtierende Ortsbeirat noch einmal ausdrücklich, daß er in bezug auf die sog. Neuordnungsgebiete und die Einbindung der Altbausubstanz und Kulturdenkmale in Alt Bornheim die Regelung im Bebauungsplan für nicht ausreichend hält.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2001Sie sind hierOFOF 596/4Erhaltungssatzung für Bornheim?Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Februar 2001OMOM 2390Erhaltungssatzung für Bornheim?Direktanregung
- 30. April 2001Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 128Erhaltungssatzung für Bornheim?Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)