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Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbinden

Vorlagentyp: OM
162 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.08.2013, OM 2375 entstanden aus Vorlage: OF 781/6 vom 12.08.2013

Betreff: Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbinden Der Weg von Hattersheim zur Kläranlage der Stadt Frankfurt in Sindlingen dürfte eigentlich nur von wenigen Anliegern befahren werden. Entsprechend schmal ist dieser Weg an vielen Stellen. Er ist so schmal, dass es bei Begegnungen zwischen Pkws, Lkws und Radfahrern öfters zu gefährlichen Situationen kommt. Der Weg eignet sich sehr gut als Radfahrverbindung aus Richtung Hattersheim zum Industriepark Höchst-Südwerk und wird von vielen Radlern auch gerne genutzt. Leider nutzen aber auch viele Pkws und Lkws - die meisten davon vermutlich unberechtigt - diesen Weg als Abkürzung. Dabei ist dies durch Schilder (Verkehrszeichen 250 - Verbot für Fahrzeuge aller Art mit Zusatz "Zu- und Abfahrt Kläranlage frei") aus Richtung Hattersheim und Sindlingen klar untersagt. Der Magistrat wird daher gebeten, zumindest eine Zeit lang intensivere Kontrollen durch das Ordnungsamt durchzuführen.

Begründung: Das Problem ist bekannt und bereits vor längerer Zeit in einem Zeitungsartikel (Höchster Kreisblatt vom 13.04.2012) ausführlich geschildert. Leider hat sich aber an der gefährlichen Situation bis heute nichts geändert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. August 2013OFOF 781/6Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 27. August 2013Sie sind hier
    OMOM 2375Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbinden
    Direktanregung
  3. 16. Dezember 2013STST 1695Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbindenStellungnahme
  4. 15. Mai 2016OFOF 46/6Zweiter Versuch: Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbindenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 31. Mai 2016OMOM 105Zweiter Versuch: Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbindenDirektanregung
  6. 19. September 2016Antwort des Magistrats · nach 162 WochenSTST 1278Zweiter Versuch: Unerlaubten Pkw- und Lkw-Schleichverkehr auf der Zu- bzw. Abfahrt zur/von der Kläranlage Sindlingen unterbindenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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