Falschparker am Martin-Luther-Platz
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Martin-Luther-Platz — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.06.2026.
- Leitfaden Klimaangepasste Stadtplatzgestaltung19.06.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Sichtbarkeit und Erkennbarkeit der Spielstraße am MartinLutherPlatz18.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Entsiegelungskonzept10.11.2025 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Martin-Luther-Platz per E-MailBegründung
Mit der vorgeschlagenen Maßnahme sollte nicht bis zur Neugestaltung des Platzes gewartet werden. Da das beschriebene Falschparken gefährlich ist und den Platz verunstaltet, sollte es schnellstmöglich unterbunden werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.09.2006, ST 986 Aktenzeichen: 32 4
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 06.07.2006, OM 231
entstanden aus Vorlage: OF 47/3 vom 23.06.2006
Betreff:
Falschparker am Martin-Luther-Platz
Der Magistrat wird aufgefordert, so schnell wie möglich durch eine geeignete Maßnahme das Parken von Autos neben den Pollern im südlichen Teil des Martin-Luther-Platzes wirkungsvoll zu unterbinden.
Zu diesem Zweck könnten die diesen illegalen Parkplätzen gegenüberliegenden Schrägparkplätze so eingerichtet werden, dass die Hecks dieser Autos mehr in den Straßenraum hineinragen (z. B. durch geeignetes Abpollern der Schrägparkplätze vorn).
Begründung:
Mit der vorgeschlagenen Maßnahme sollte nicht bis zur Neugestaltung des Platzes gewartet werden. Da das beschriebene Falschparken gefährlich ist und den Platz verunstaltet, sollte es schnellstmöglich unterbunden werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Juni 2006OFOF 47/3Falschparker am Martin-Luther-PlatzOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Juli 2006Sie sind hierOMOM 231Falschparker am Martin-Luther-PlatzDirektanregung
- 26. September 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 986Falschparker am Martin-Luther-PlatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats