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Falschparker am Martin-Luther-Platz

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Mit der vorgeschlagenen Maßnahme sollte nicht bis zur Neugestaltung des Platzes gewartet werden. Da das beschriebene Falschparken gefährlich ist und den Platz verunstaltet, sollte es schnellstmöglich unterbunden werden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 3 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des OBR 3 am 06.07.2006, TO I, TOP 23 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 231 2006 Die Vorlage OF 47/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.06.2006, OF 47/3

Betreff:

Falschparker am Martin-Luther-Platz

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, so schnell wie möglich durch eine geeignete Maßnahme das Parken von Autos neben den Pollern im südlichen Teil des Martin-Luther-Platzes wirkungsvoll zu unterbinden.

Zu diesem Zweck könnten die diesen illegalen Parkplätzen gegenüber liegenden Schrägparkplätze so eingerichtet werden, dass die Hecks dieser Autos mehr in den Straßenraum hinein ragen (z. B. durch geeignetes Abpollern der Schrägparkplätze vorn).

Begründung:

Mit der vorgeschlagenen Maßnahme sollte nicht bis zur Neugestaltung des Platzes gewartet werden. Da das beschriebene Falschparken gefährlich ist und den Platz verunstaltet, sollte es schnellstmöglich unterbunden werden.

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Juni 2006Sie sind hier
    OFOF 47/3Falschparker am Martin-Luther-Platz
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Juli 2006OMOM 231Falschparker am Martin-Luther-PlatzDirektanregung
  3. 26. September 2006Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 986Falschparker am Martin-Luther-PlatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 4 · 06.07.2006
TO I, TOP 23
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 231 2006 Die Vorlage OF 47/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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