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Parken auf dem Gehweg im Riedhofweg

Vorlagentyp: OM
FußverkehrVerkehr und StraßeSchulen und Bildung
13 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.05.2013, OM 2261 entstanden aus Vorlage: OF 604/5 vom 09.05.2013

Betreff: Parken auf dem Gehweg im Riedhofweg Seit vielen Jahren wird auf dem Schulweg zur Grundschule Riedhof auf dem Gehweg geparkt. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat aufgefordert, unverzüglich dafür zu sorgen, dass der § 12 Absatz 4 Straßenverkehrsordnung eingehalten und das Parken auf dem Gehweg verfolgt wird. Gegebenenfalls sollen die Parkbuchten entsprechend gekennzeichnet werden. Um den Schulweg sicher zu gestalten, sollte prinzipiell nur auf der rechten Straßenseite (Tennisclub, Altenwohnanlage) geparkt werden.

Begründung: Der Riedhofweg ist ein Schulweg zur Grundschule. Die Grundschulkinder nutzen meistens den Gehweg entlang der linken Straßenseite. Leider blockieren parkende Pkws auf beiden Seiten den Gehweg. Morgens stehen dort sogar Kleintransporter auf dem Gehweg, in denen die Fahrer im Laderaum schlafen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Mai 2013OFOF 604/5Parken auf dem Gehweg im RiedhofwegOrtsbeiratsantrag · FREIE_WÄHLER
  2. 24. Mai 2013Sie sind hier
    OMOM 2261Parken auf dem Gehweg im Riedhofweg
    Direktanregung
  3. 5. August 2013Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1196Parken auf dem Gehweg im RiedhofwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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Aktuelle Vorlage

OM_2261_2013 Parken auf dem Gehweg im Riedhofweg

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