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Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule

Vorlagentyp: OM
214 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Begründung

Otto-Hahn-Schule Vorgang: ST 1383/09; OM 593/11 OBR 15; ST 837/12 Die Anregung OM 593 vom 25.11.2011 lautet: "Bereits vor Jahren wurde eine Planung für ein Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Fahrtrichtung Nieder-Erlenbach vorgelegt und die Umsetzung für 2009 vorgesehen. Ziel war beziehungsweise ist es, eine deutlich vergrößerte Aufstellmöglichkeit, besonders für die Schülerinnen und Schüler, die den Bus nach Schulende nutzen, zu schaffen und damit das Gefahrenpotenzial für auf der Straße stehende beziehungsweise wartende Schülerinnen und Schüler durch den Straßenverkehr deutlich zu vermindern. Gleichzeitig sollen die direkten Probleme an den Grundstücksgrenzen verbessert werden. Auch ist das Haltestellenkap ein deutlicher Beitrag zur Verkehrsberuhigung im Urseler Weg im Bereich um die Otto-Hahn-Schule. Mit Stellungnahme ST 1383 wurde die Umsetzung für 2010 angekündigt. Sie ist bis heute nicht in Angriff genommen worden.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.05.2013, OM 2254 entstanden aus Vorlage: OF 169/15 vom 08.05.2013

Betreff: Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Vorgang: ST 1383/09; OM 593/11 OBR 15; ST 837/12 Die Anregung OM 593 vom 25.11.2011 lautet: "Bereits vor Jahren wurde eine Planung für ein Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule Fahrtrichtung Nieder-Erlenbach vorgelegt und die Umsetzung für 2009 vorgesehen. Ziel war beziehungsweise ist es, eine deutlich vergrößerte Aufstellmöglichkeit, besonders für die Schülerinnen und Schüler, die den Bus nach Schulende nutzen, zu schaffen und damit das Gefahrenpotenzial für auf der Straße stehende beziehungsweise wartende Schülerinnen und Schüler durch den Straßenverkehr deutlich zu vermindern. Gleichzeitig sollen die direkten Probleme an den Grundstücksgrenzen verbessert werden. Auch ist das Haltestellenkap ein deutlicher Beitrag zur Verkehrsberuhigung im Urseler Weg im Bereich um die Otto-Hahn-Schule. Mit Stellungnahme ST 1383 wurde die Umsetzung für 2010 angekündigt. Sie ist bis heute nicht in Angriff genommen worden. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, das Haltestellenkap in 2012 zur Ausführung zu bringen und die notwendigen Kosten im Haushalt 2012 auszuweisen. Dem Ortsbeirat ist baldmöglichst die Planung des Kaps zur Verfügung zu stellen." Die Stellungnahme ST 837 vom 25.05.2012 lautet: "Der Magistrat bedauert, aufgrund des noch nicht beschlossenen und genehmigten Haushaltes 2012 sowie der Frage eventueller Zuwendungen des Landes gegenwärtig keine sichere Zusage über den Zeitpunkt des Umbaus der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule treffen zu können. Sofern die erforderlichen finanziellen Rahmenbedingungen sichergestellt sind, wird sich der Magistrat jedoch dafür einsetzen, dass der Umbau noch in diesem Jahr ausgeführt werden kann." Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten zu berichten, wann das Haltestellenkap endlich realisiert wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 15. September 2009STST 1383Verbesserung der Haltestellensituation Urseler Weg/ Otto Hahn Schule Richtung Nieder-ErlenbachStellungnahme
  2. 25. Mai 2012STST 837Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule, Haltestellenkap in Richtung Nieder-ErlenbachStellungnahme
  3. 8. Mai 2013OFOF 169/15Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-SchuleOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 24. Mai 2013Sie sind hier
    OMOM 2254Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-Schule
    Direktanregung
  5. 21. Oktober 2013Antwort des Magistrats · nach 214 WochenSTST 1513Haltestellenkap an der Bushaltestelle Otto-Hahn-SchuleStellungnahme
  6. 22. September 2016OFOF 50/15Haltestellenkap an der Bushaltestelle „Otto-Hahn-Schule“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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