Radarkontrollen in der Emmerich-Josef-Straße
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Emmerich-Josef-Straße — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.09.2026.
- Höchst: Kauf des Parkhauses in der Emmerich-Josef-Straße durch die ABG FRANKURT HOLDING23.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Stärkung, Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des Kulturstandorts Höchst11.08.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
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Neues zu Emmerich-Josef-Straße per E-MailBegründung
Der Einlassung des Magistrats kann nicht gefolgt werden. Erstens wird kein Aufstellungsort in der Straße selbst benötigt. Es gibt relativ kleine Geräte zur Messung. Zweitens räumt der Magistrat eine maximale Außendienstzeit ein, die es ermöglichen würde, zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr durchaus einmal stichprobenartig Messungen durchzuführen, und in dieser Zeit ist es von Oktober bis März dunkel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.02.2001 Versandpaket: 13.12.2000 Aktenzeichen: 360
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 05.12.2000, OM 2251
entstanden aus Vorlage: OF 1130/6 vom 18.11.2000
Betreff:
Radarkontrollen in der Emmerich-Josef-Straße
Vorgang:
OM 1829 OBR 6 Stellungnahme des Magistrats vom 16.10.2000
Der Magistrat wird erneut gebeten, in der Emmerich-Josef-Straße wenigstens bei Dunkelheit Radarkontrollen sporadisch durchführen zu lassen.
Begründung:
Der Einlassung des Magistrats kann nicht gefolgt werden. Erstens wird kein Aufstellungsort in der Straße selbst benötigt. Es gibt relativ kleine Geräte zur Messung. Zweitens räumt der Magistrat eine maximale Außendienstzeit ein, die es ermöglichen würde, zwischen 20.00 Uhr und 21.00 Uhr durchaus einmal stichprobenartig Messungen durchzuführen, und in dieser Zeit ist es von Oktober bis März dunkel.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 02.02.2001 Versandpaket: 13.12.2000 Aktenzeichen: 360
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2000OFOF 1130/6Radarkontrollen in der Emmerich-Josef-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 5. Dezember 2000Sie sind hierOMOM 2251Radarkontrollen in der Emmerich-Josef-StraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats