Parkverbot in der Kleinen Spillingsgasse
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Thema Fußverkehr verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 24.10.2017, OM 2244 entstanden aus Vorlage: OF 170/4 vom 17.06.2017
Betreff: Parkverbot in der Kleinen Spillingsgasse Der Magistrat wird gebeten, in der Kleinen Spillingsgasse die blauen Fußwegschilder durch Halteverbotsschilder zu ersetzen.
Begründung: Leider wird in der Kleinen Spillingsgasse trotz weißer Markierungen auf dem Boden und blauer Fußwegschilder weiterhin geparkt. Die Anwohnerinnen und Anwohner sowie Eltern der Kirchnerschule baten darum, als letzten Versuch die Schilder auszutauschen, um das Parken dort einzudämmen. Wie auf dem Bild zu sehen, weichen die vorbeifahrenden Autos auf den Gehweg aus und gefährden damit die Fußgänger und Schulkinder, da dies Schulweg ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juni 2017OFOF 170/4Parkverbot in der Kleinen SpillingsgasseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Oktober 2017Sie sind hierOMOM 2244Parkverbot in der Kleinen SpillingsgasseDirektanregung
- 26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 113Parkverbot in der Kleinen SpillingsgasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats