Parkverbot in der Kleinen Spillingsgasse
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Thema Fußverkehr verfolgenBegründung
Der Magistrat wird gebeten, in der Kleinen Spillingsgasse die blauen Fußwegschilder gegen Halteverbotsschilder zu ersetzen. Begründung: Leider wird in der Kleinen Spillingsgasse trotz weißer Markierungen auf dem Boden und blauen Fußwegschildern weiterhin geparkt. Die Anwohner und Eltern der Kirchnerschule baten darum, als letzten Versuch die Schilder auszutauschen um das Parken dort einzudämmen. Wie sie auf dem Bild sehen, weichen die vorbeifahrenden Autos auf den Gehweg aus und gefährden damit die Fußgänger und Schulkinder, da dies Schulweg ist.
Inhalt
Antrag vom 17.06.2017, OF 170/4
Betreff: Parkverbot in der Kleinen Spillingsgasse Der Magistrat wird gebeten, in der Kleinen Spillingsgasse die blauen Fußwegschilder gegen Halteverbotsschilder zu ersetzen.
Begründung: Leider wird in der Kleinen Spillingsgasse trotz weißer Markierungen auf dem Boden und blauen Fußwegschildern weiterhin geparkt. Die Anwohner und Eltern der Kirchnerschule baten darum, als letzten Versuch die Schilder auszutauschen um das Parken dort einzudämmen. Wie sie auf dem Bild sehen, weichen die vorbeifahrenden Autos auf den Gehweg aus und gefährden damit die Fußgänger und Schulkinder, da dies Schulweg ist.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. Juni 2017Sie sind hierOFOF 170/4Parkverbot in der Kleinen SpillingsgasseOrtsbeiratsantrag · SPD
- 24. Oktober 2017OMOM 2244Parkverbot in der Kleinen SpillingsgasseDirektanregung
- 26. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 113Parkverbot in der Kleinen SpillingsgasseStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung GRÜNE und CDU