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Bahnhof Höchst

Vorlagentyp: OM
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Um endlich die ersten Schritte zu Sanierungsmaßnahmen im Bahnhof Höchst durchführen zu können, wurde im Dezember 2007 eine Planungsvereinbarung hierzu zwischen DB AG und dem Magistrat der Stadt Frankfurt unterzeichnet. Im März diesen Jahres fanden nun, wie u.a. auch durch den federführenden Dezernenten, Herrn Stadtrat Sikorski, mitgeteilt wurde, diesbezüglich weitere Gespräche zwischen Bahn und Stadt statt, ohne dass man bisher mitgeteilt hat, was sich daraus ergeben hat. Dem Ortsbeirat ist an einer möglichst kurzfristigen Information sehr viel gelegen. Das Thema Sanierung Bahnhof Höchst hat seit Jahren im Frankfurter Westen höchste Priorität. Ständig fragen Bürger beim Ortsbeirat deswegen nach. Eine Information des Ortsbeirats direkt hatte die DB AG jedoch zuletzt abgelehnt, mit dem Hinweis auf die Verhandlungen mit dem Magistrat.

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.05.2008, OM 2234 entstanden aus Vorlage: OF 809/6 vom 21.04.2008

Betreff: Bahnhof Höchst Um endlich die ersten Schritte zu Sanierungsmaßnahmen im Bahnhof Höchst durchführen zu können, wurde im Dezember 2007 eine Planungsvereinbarung hierzu zwischen DB AG und dem Magistrat der Stadt Frankfurt unterzeichnet. Im März diesen Jahres fanden nun, wie u.a. auch durch den federführenden Dezernenten, Herrn Stadtrat Sikorski, mitgeteilt wurde, diesbezüglich weitere Gespräche zwischen Bahn und Stadt statt, ohne dass man bisher mitgeteilt hat, was sich daraus ergeben hat. Dem Ortsbeirat ist an einer möglichst kurzfristigen Information sehr viel gelegen. Das Thema Sanierung Bahnhof Höchst hat seit Jahren im Frankfurter Westen höchste Priorität. Ständig fragen Bürger beim Ortsbeirat deswegen nach. Eine Information des Ortsbeirats direkt hatte die DB AG jedoch zuletzt abgelehnt, mit dem Hinweis auf die Verhandlungen mit dem Magistrat. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat gebeten, 1. das Ergebnis der letzten Gespräche mit der DB AG vom März dem Ortsbeirat mitzuteilen; 2. künftig einen Vertreter des Ortsbeirats an den Gesprächen teilnehmen zu lassen (z.B. den Ortsvorsteher oder seinen Stellvertreter) oder zumindest künftig unmittelbar über die Ergebnisse der Gespräche den Ortsbeirat unaufgefordert zu informieren; 3. auf die DB AG dahin gehend einzuwirken, dass die von der DB eingenommenen Gelder, z.B. durch Verkauf von Grundstücken (etwa Silostraße, Bruno-Asch-Anlage) von der Bahn in die Sanierung des Bahnhofs Höchst investiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2008OFOF 809/6Bahnhof HöchstOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
  2. 6. Mai 2008Sie sind hier
    OMOM 2234Bahnhof Höchst
    Direktanregung
  3. 15. September 2008Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 1347Bahnhof HöchstStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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