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Parkplakettenregelung im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 2
2 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Schon vor der Aussetzung der Parkplakettenregelung bestand ein großes Gefälle innerhalb des Ortsbezirks: - Hohe Überwachungsdichte und relativ gute Parkmoral in den Parkplakettengebieten; - Geringe Überwachungsdichte, Verdrängungseffekt aus den Parkplakettengebieten und schlechte Parkmoral im übrigen Ortsbezirk. Diese negative Entwicklung muss von Anfang an verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.01.2001 Versandpaket: 13.12.2000 Aktenzeichen: 360

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 04.12.2000, OM 2210

entstanden aus Vorlage: OF 464/2 vom 13.11.2000

Betreff:

Parkplakettenregelung im Ortsbezirk

Der Magistrat wird gebeten, wenn die Straßenverkehrsordnung geändert ist, nicht nur die alten Parkplakettengebiete zu reaktivieren, sondern auch die Parkplakettengebiete, die im Ortsbezirk geplant waren und aufgrund der mangelnden Rechtsgrundlage nicht mehr eingerichtet wurden (zum Beispiel rund um die Leipziger Straße, Bockenheim Süd et cetera), zu eröffnen.

Begründung:

Schon vor der Aussetzung der Parkplakettenregelung bestand ein großes Gefälle innerhalb des Ortsbezirks:

- Hohe Überwachungsdichte und relativ gute Parkmoral in den Parkplakettengebieten;

- Geringe Überwachungsdichte, Verdrängungseffekt aus den Parkplakettengebieten und schlechte Parkmoral im übrigen Ortsbezirk.

Diese negative Entwicklung muss von Anfang an verhindert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 29.01.2001 Versandpaket: 13.12.2000 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2000OFOF 464/2Parkplakettenregelung im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Dezember 2000Sie sind hier
    OMOM 2210Parkplakettenregelung im Ortsbezirk
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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