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Parkplakettenregelung im Ortsbezirk

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Schon vor der Aussetzung der Parkplakettenregelung bestand ein großes Gefälle innerhalb des Ortsbezirks. - Hohe Überwachungsdichte und relativ gute Parkmoral in den Parkplakettengebieten. - Geringe Überwachungsdichte, Verdrängungseffekt aus den Parkplakettengebieten und schlechte Parkmoral im übrigen Ortsbezirk. Diese negative Entwicklung muss von Anfang an verhindert werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2000, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2210 2000 Die Vorlage OF 464/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 13.11.2000, OF 464/2

Betreff:

Parkplakettenregelung im Ortsbezirk

Tenor:

Der Magistrat wird gebeten, wenn die Straßenverkehrsordnung geändert ist, nicht nur die alten Parkplakettengebieten zu reaktivieren, sondern auch die Parkplakettengebiete, die im Ortsbezirk geplant waren und aufgrund der mangelnden Rechtsgrundlage nicht mehr eingerichtet wurden (zum Beispiel rund um die Leipziger Straße, Bockenheim Süd...), zu eröffnen.

Begründung:

Schon vor der Aussetzung der Parkplakettenregelung bestand ein großes Gefälle innerhalb des Ortsbezirks.

- Hohe Überwachungsdichte und relativ gute Parkmoral in den Parkplakettengebieten.

- Geringe Überwachungsdichte, Verdrängungseffekt aus den Parkplakettengebieten und schlechte Parkmoral im übrigen Ortsbezirk.

Diese negative Entwicklung muss von Anfang an verhindert werden.

Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2000Sie sind hier
    OFOF 464/2Parkplakettenregelung im Ortsbezirk
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 4. Dezember 2000OMOM 2210Parkplakettenregelung im OrtsbezirkDirektanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 37 · 04.12.2000
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2210 2000 Die Vorlage OF 464/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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