Parkplakettenregelung im Ortsbezirk
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Schon vor der Aussetzung der Parkplakettenregelung bestand ein großes Gefälle innerhalb des Ortsbezirks. - Hohe Überwachungsdichte und relativ gute Parkmoral in den Parkplakettengebieten. - Geringe Überwachungsdichte, Verdrängungseffekt aus den Parkplakettengebieten und schlechte Parkmoral im übrigen Ortsbezirk. Diese negative Entwicklung muss von Anfang an verhindert werden. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des OBR 2 am 04.12.2000, TO I, TOP 8 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2210 2000 Die Vorlage OF 464/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 13.11.2000, OF 464/2
Betreff:
Parkplakettenregelung im Ortsbezirk
Tenor:
Der Magistrat wird gebeten, wenn die Straßenverkehrsordnung geändert ist, nicht nur die alten Parkplakettengebieten zu reaktivieren, sondern auch die Parkplakettengebiete, die im Ortsbezirk geplant waren und aufgrund der mangelnden Rechtsgrundlage nicht mehr eingerichtet wurden (zum Beispiel rund um die Leipziger Straße, Bockenheim Süd...), zu eröffnen.
Begründung:
Schon vor der Aussetzung der Parkplakettenregelung bestand ein großes Gefälle innerhalb des Ortsbezirks.
- Hohe Überwachungsdichte und relativ gute Parkmoral in den Parkplakettengebieten.
- Geringe Überwachungsdichte, Verdrängungseffekt aus den Parkplakettengebieten und schlechte Parkmoral im übrigen Ortsbezirk.
Diese negative Entwicklung muss von Anfang an verhindert werden.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2000Sie sind hierOFOF 464/2Parkplakettenregelung im OrtsbezirkOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 4. Dezember 2000OMOM 2210Parkplakettenregelung im OrtsbezirkDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme