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Feuerwehrausfahrt sichern - Heinrichstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 1
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, die Feuerwehrzufahrt in der Heinrichstraße zu sichern, um die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr zu gewährleisten. Anwohner klagen über Falschparken, das zu gefährlichen Situationen führen kann. Eine zeitnahe Lösung wird erwartet, um die Sicherheit und Ruhe der Anwohner zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Heinrichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Anregung

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Ausfahrt der Feuer- und Rettungswache 2 in der Heinrichsstraße zu jeder Tages- und Nachtzeit frei gehalten wird. Dazu soll auf die Baustellenbetreiber in der Umgebung zugegangen werden, um sie für die Sachlage zu sensibilisieren. Außerdem soll in der Heinrichstraße vermehrt kontrolliert werden, um das Falschparken von Lkw zu verhindern.

Begründung

Anwohner der Heinrichstraße beschweren sich über die unzumutbare Baustellensituation. Lieferwagen und Lastwagen parken zum Be- und Entladen an jeder Stelle der Straße. Dabei werden parkende Pkw zugeparkt. Ebenso wird die Feuerwehrzufahrt zugeparkt. Kommt es dann zu einem Einsatz der Feuerwehr, muss diese durch Sirenen, lautstarkes Hupen und Ansagen über Lautsprecher darauf aufmerksam machen, dass der Lkw umgehend entfernt werden muss. Dies ist zum einen eine enorme akustische Belastung für die Anwohner und kostet zudem wertvolle Minuten, die im Zweifelsfall Menschenleben kosten könnte. Der Magistrat muss hier umgehend tätig werden. Auch wenn die Kontrollen aufgrund von Personalmangel nicht dauerhaft intensiviert werden können, so muss doch kurzfristig gehandelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Mai 2022OFOF 448/1Feuerwehrausfahrt sichern - HeinrichstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Mai 2022Sie sind hier
    OMOM 2199Feuerwehrausfahrt sichern - Heinrichstraße
    Direktanregung
  3. 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2160Feuerwehrausfahrt sichern - HeinrichstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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