Feuerwehrausfahrt sichern - Heinrichstraße
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Ausfahrt der Feuer- und Rettungswache 2 in der Heinrichstraße jederzeit freizuhalten. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden der Anwohner über Falschparken und die unzumutbare Baustellensituation, die die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr gefährden könnte.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Heinrichstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Verbesserung der Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit am Fußgängerüberweg Heinrichstraße/Frankenallee04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Grundsatzbeschluss zur Umrüstung von Gasleuchten hier: Jährlicher Bericht zum Vortrag des Magistrats vom 28.03.2014, M 69 Ziffer 516.12.2024 · B (Bericht des Magistrats)
- Versteckte Ampel Mainzer Landstraße/Heinrichstraße hinter dem Baum hervorholen16.12.2024 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Heinrichstraße per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Ausfahrt der Feuer- und Rettungswache 2 in der Heinrichsstraße zu jeder Tages- und Nachtzeit freigehalten wird.
Dazu soll auf die Baustellenbetreiber in der Umgebung zugegangen werden, um sie für die Sachlage zu sensibilisieren.
Außerdem soll in der Heinrichstraße vermehrt kontrolliert werden, um das Falschparken von LKWs zu verhindern.
Begründung
Anwohner der Heinrichstraße beschweren sich über die unzumutbare Baustellensituation. Lieferwagen und Lastwagen parken zum Be- und Entladen an jeder Stelle der Straße. Dabei werden parkende PKW zugeparkt. Ebenso wird die Feuerwehrzufahrt zugeparkt. Kommt es dann zu einem Einsatz der Feuerwehr muss diese durch Sirenen, lautstarkes Hupen und Ansagen über Lautsprecher darauf aufmerksam machen, dass der LKW umgehend entfernt werden muss. Dies ist zum einen eine enorme akustische Belastung für die Anwohner und kostet außerdem wertvolle Minuten, die im Zweifelsfall Menschenleben kosten könnte. Der Magistrat muss hier umgehend tätig werden. Auch wenn die Kontrollen aufgrund von Personalmangel nicht dauerhaft intensiviert werden können, so muss doch kurzfristig gehandelt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Mai 2022Sie sind hierOFOF 448/1Feuerwehrausfahrt sichern - HeinrichstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 24. Mai 2022OMOM 2199Feuerwehrausfahrt sichern - HeinrichstraßeDirektanregung
- 16. September 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 2160Feuerwehrausfahrt sichern - HeinrichstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Die PARTEI