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Raumbenennungen in den Bürgerhäusern des Westens

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 6
Stadtplanung
84 Wochen bis zur Antwort10 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, der ABG aufzugeben, bis zur Teilnahme an der nächsten, spätestens übernächsten Ortsbeiratssitzung keine weiteren Schilder anzubringen. Dies geschieht, um den Bürgerwillen zu respektieren und die Verwendung von Geldern für neue Schilder zu hinterfragen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Stadtplanung verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird aufgefordert, der ABG aufzugeben, bis zur Teilnahme an der nächsten, spätestens übernächsten Ortsbeiratssitzung keine weiteren Schilder anzubringen.

Begründung

Die Begründung liegt auf der Hand. Als Anmerkung: Sollte die ABG wirklich so klamm sein, dass sie keine Gelder für neue Schilder hat, ist es nicht nachvollziehbar, weshalb sie überhaupt neue Schilder gekauft hat und sie gegen den Bürgerwillen anbringen lässt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Oktober 2021OFOF 213/6Griesheim: Benennung der Clubräume im Bürgerhaus GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Dezember 2021OFOF 268/6Saalbauten im Frankfurter Westen: Neue Namen für die Veranstaltungsräume prüfenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 11. Januar 2022OMOM 1310Saalbauten im Frankfurter Westen: Neue Namen für die Veranstaltungsräume prüfenDirektanregung
  4. 11. Januar 2022OMOM 1309Griesheim: Benennung der Clubräume im Bürgerhaus GriesheimDirektanregung
  5. 16. Mai 2022STST 1194a) Griesheim: Benennung der Clubräume im Bürgerhaus Griesheim b) Saalbauten im Frankfurter Westen: Neue Namen für die Veranstaltungsräume prüfenStellungnahme
  6. 18. Mai 2022OFOF 491/6Raumbenennungen in den Bürgerhäusern des WestensOrtsbeiratsantrag · SPD
  7. 24. Mai 2022Sie sind hier
    OMOM 2184Raumbenennungen in den Bürgerhäusern des Westens
    Direktanregung
  8. 17. August 2022OFOF 529/6Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus GriesheimOrtsbeiratsantrag · SPD
  9. 4. November 2022STST 2585Raumbenennungen in den Bürgerhäusern des WestensStellungnahme
  10. 15. Mai 2023Antwort des Magistrats · nach 84 WochenSTST 1052a) Raumbenennungen in den Bürgerhäusern des Westens b) Griesheim: Benennung der Clubräume und des Saales im Bürgerhaus GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 6
Sitzung 14 · 04.10.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 15 · 01.11.2022
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 8

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OM_2184_2022Raumbenennungen in den Bürgerhäusern des Westens

Diese Vorlage verweist auf