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Anwohnerparken rund um den Kinderschutzbund

Vorlagentyp: OM
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Begründung

Aufgrund öfter stattfindender großer Veranstaltungen in der Orangerie des Kinderschutzbundes ist die schnelle Einrichtung von Anwohnerparken erforderlich, um die Nachbarn und Anwohner rund um den Kinderschutzbund vor der damit einhergehenden Überparkung zu schützen und ihnen noch eine Chance auf einen nahen Stellplatz zu geben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.06.2008, ST 1042 Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 4 am 06.05.2008, TO I, TOP 21 Beschluss: Die Vorlage OM 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: Einstimmige Annahme 23. Sitzung des OBR 4 am 03.06.2008, TO I, TOP 7 Beschluss: Die Vorlage OM 2181 wird abgelehnt. Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.04.2008, OM 2181

entstanden aus Vorlage: OF 448/3 vom 28.03.2008

Betreff:

Anwohnerparken rund um den Kinderschutzbund

Der Magistrat wird gebeten, so schnell wie möglich mit erhöhter Priorität im Gebiet rund um den Kinderschutzbund in der Comeniusstraße Anwohnerparken einzurichten. Gegebenenfalls bietet sich dafür die dem Günthersburgpark gegenüberliegende Straßenseite an.

Der Magistrat wird weiterhin gebeten, die beiden Betonkübel, die am Eingang Comeniusstraße in den Günthersburgpark als Querungshilfe und zur Verlangsamung des Verkehrs dienen, auf beiden Seiten jeweils rechts und links mit Reflektoren zu versehen, sodass sie auch bei Dunkelheit gut wahrzunehmen sind.

Begründung:

Aufgrund öfter stattfindender großer Veranstaltungen in der Orangerie des Kinderschutzbundes ist die schnelle Einrichtung von Anwohnerparken erforderlich, um die Nachbarn und Anwohner rund um den Kinderschutzbund vor der damit einhergehenden Überparkung zu schützen und ihnen noch eine Chance auf einen nahen Stellplatz zu geben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. März 2008OFOF 448/3Anwohnerparken rund um den KinderschutzbundOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 10. April 2008Sie sind hier
    OMOM 2181Anwohnerparken rund um den Kinderschutzbund
    Direktanregung
  3. 23. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1042Anwohnerparken rund um den KinderschutzbundStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 22 · 06.05.2008
TO I, TOP 21
Beraten
Die Vorlage OM 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 23 · 03.06.2008
TO I, TOP 7
Abgelehnt
Die Vorlage OM 2181 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 32 1

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