Anwohnerparken rund um den Kinderschutzbund

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 28.03.2008Aktualisiert: 17.04.2008

12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

Aufgrund öfter stattfindender großer Veranstaltungen in der Orangerie des Kinderschutzbundes ist die schnelle Einrichtung von Anwohnerparken erforderlich, um die Nachbarn und Anwohner rund um den Kinderschutzbund vor der damit einher gehenden Überparkung zu schützen und ihnen noch eine Chance auf einen nahen Stellplatz zu geben.

Inhalt

Antrag vom 28.03.2008, OF 448/3

Betreff:

Anwohnerparken rund um den Kinderschutzbund

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, so schnell wie möglich im Gebiet rund um den Kinderschutzbund in der Comeninusstraße Anwohnerparken einzurichten.

Der Magistrat wird weiterhin gebeten, die beiden Betonkübel, die am Eingang Comeniusstraße in den Günthersburgpark als Querungshilfe und zur Verlangsamung des Verkehrs dienen, auf beiden Seiten jeweils rechts und links mit Reflektoren zu versehen, sodass sie auch bei Dunkelheit gut wahrzunehmen sind.

Begründung:

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

28. März 2008Sie sind hier
OFOF 448/3Anwohnerparken rund um den Kinderschutzbund
Ortsbeiratsantrag · SPD
10. April 2008OMOM 2181Anwohnerparken rund um den KinderschutzbundDirektanregung
23. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1042Anwohnerparken rund um den KinderschutzbundStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

1Fraktion bringt Antrag ein
2Ortsbeirat berät & beschließt
3wird zu OA, OM, OI oder V
4Magistrat setzt um oder berichtet

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Beratungsverlauf1 Beratung

OBR 3

Sitzung 22 · 10.04.2008

TO I, TOP 13

Angenommen

Anregung an den Magistrat OM 2181 2008 1. Die Vorlage OF 447/3 wird durch die Annahme der Vorlage OF 448/3 für erledigt erklärt. 2. a) Die Vorlage OF 448/3 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der erste Absatz des Antragstenors wie folgt lautet: "Der Magistrat wird gebeten, so schnell wie möglich mit erhöhter Priorität im Gebiet rund um den Kinderschutzbund in der Comeniusstraße Anwohnerparken einzurichten. Gegebenenfalls bietet sich dafür die dem Günthersburgpark gegenüberliegende Straßenseite an." b) Die Ortsvorsteherin wird beauftragt, die Vorlage dem Ortsbeirat 4 zur Beratung zuzuleiten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme