Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der Platenstraße
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Anregung an den Magistrat vom 05.06.2003, OM 2155
entstanden aus Vorlage: OF 749/9 vom 21.05.2003
Betreff:
Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der Platenstraße
Vorgang:
V 448 OBR 9; ST 740/02
In der Stellungnahme ST 740/02 teilte der Magistrat dem Ortsbeirat mit, dass die Einfahrt zu dem SB-Markt (Platenstraße 99) an der Franz-Kafka-Straße ausschließlich als Feuerwehrzufahrt genutzt werden dürfe und mittels eines Tores geschlossen zu halten sei. Dies entspricht nicht den Tatsachen: Das Tor steht regelmäßig offen, sodass die Ein-/Ausfahrt von jedermann im Straßenverkehr benutzt werden kann (was auch der Fall ist). Während dies bei Radfahrern und Fußgängern unproblematisch ist, stellt der Kraftfahrzeugverkehr an dieser Stelle eine unerwünschte Entwicklung dar, die mit der Auflage gerade verhindert werden sollte.
Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die ausschließliche Nutzung dieser Zufahrt für Feuerwehrzwecke sicherzustellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 2003OFOF 749/9Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der PlatenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Juni 2003Sie sind hierOMOM 2155Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der PlatenstraßeDirektanregung
- 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1017Ein- und Ausfahrt des SB - Marktes in der PlatenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats