Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der Platenstraße
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Antrag vom 21.05.2003, OF 749/9
Betreff:
Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der Platenstraße
Vorgang:
V 448 OBR 9; ST 740/02
In ST 740 teilte der Magistrat dem Ortsbeirat mit, dass die Einfahrt zu dem SB-Markt (Platenstraße 99) an der Franz-Kafka-Straße ausschließlich als Feuerwehrzufahrt genutzt werden dürfe und mittels eines Tores geschlossen zu halten sei. Dies entspricht nicht den Tatsachen: Das Tor steht regelmäßig offen, so dass die Ein-/Ausfahrt von jedermann im Straßenverkehr benutzt werden kann (was auch der Fall ist). Während dies bei Radfahrern und Fußgängern unproblematisch ist, stellt der Kraftfahrzeugverkehr an dieser Stelle eine unerwünschte Entwicklung dar, die mit der Auflage gerade verhindert werden sollte.
Der Magistrat wird deshalb aufgefordert, die ausschließliche Nutzung dieser Zufahrt für Feuerwehrzwecke sicherzustellen.
Antragstellende Fraktion: CDU SPDZuständige Ortsbeiräte: 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Mai 2003Sie sind hierOFOF 749/9Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der PlatenstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 5. Juni 2003OMOM 2155Ein- und Ausfahrt des SB-Marktes in der PlatenstraßeDirektanregung
- 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 1017Ein- und Ausfahrt des SB - Marktes in der PlatenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme