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Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden?

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 09.04.2013, OM 2112 entstanden aus Vorlage: OF 274/4 vom 25.03.2013

Betreff: Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden? Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie es den Nutzern des Bunkers Petterweilstraße ermöglicht werden kann, die angemieteten Räume bis zum Verkauf beziehungsweise dem Ende des Mietvertrages wieder in größerem, für die Vereinsarbeit nötigen Maße zu nutzen, und wie den Vereinen, die für ihre Arbeit künftig neue Räume benötigen, bei der Raumsuche geholfen werden kann.

Begründung: Nachdem der Bund eine an sozialen Belangen orientierte Übereignung des Bunkers an die Stadt abgelehnt hat und diese sich außerstande sieht, den Bunker anzukaufen, ist die Nutzung nun auch noch wegen Brandschutzauflagen stark eingeschränkt worden. Die Arbeit der Vereine, die im Bunker Räume gemietet haben, kann nur weitergeführt werden, wenn sie weiterhin bis zum Ende des Mietverhältnisses die Räume für Übungszwecke nutzen können. Zugleich benötigen sie neue Räume, um für ihre Arbeit eine Perspektive zu besitzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2013OFOF 274/4Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. April 2013Sie sind hier
    OMOM 2112Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden?
    Direktanregung
  3. 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1057Bunker Petterweilstraße: Wie können Mieter unterstützt werden?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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