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Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden?

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

die Mieter unterstützt werden? Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie es den Nutzern des Bunkers Petterweilstraße ermöglicht werden kann, die angemieteten Räume bis zum Verkauf bzw. dem Ende des Mietvertrages wieder in größerem, für die Vereinsarbeit nötigen Maße zu nutzen und wie den Vereinen, die für ihre Arbeit künftig neue Räume benötigen, bei der Raumsuche geholfen werden kann. Begründung: Nachdem der Bund eine an sozialen Belangen orientierte Übereignung des Bunkers an die Stadt abgelehnt hat und die Stadt sich außerstande sieht, den Bunker anzukaufen, ist die Nutzung nun auch noch wegen Brandschutzauflagen stark eingeschränkt worden. Die Arbeit der Vereine, die im Bunker Räume gemietet haben, kann nur weitergeführt werden, wenn sie weiterhin bis zum Ende des Mietverhältnisses die Räume für Übungszwecke nutzen können. Zugleich benötigen sie neue Räume, um für ihre Arbeit eine Perspektive zu besitzen.

Inhalt

Antrag vom 25.03.2013, OF 274/4

Betreff: Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden? Der Magistrat möge prüfen und berichten, wie es den Nutzern des Bunkers Petterweilstraße ermöglicht werden kann, die angemieteten Räume bis zum Verkauf bzw. dem Ende des Mietvertrages wieder in größerem, für die Vereinsarbeit nötigen Maße zu nutzen und wie den Vereinen, die für ihre Arbeit künftig neue Räume benötigen, bei der Raumsuche geholfen werden kann.

Begründung: Nachdem der Bund eine an sozialen Belangen orientierte Übereignung des Bunkers an die Stadt abgelehnt hat und die Stadt sich außerstande sieht, den Bunker anzukaufen, ist die Nutzung nun auch noch wegen Brandschutzauflagen stark eingeschränkt worden. Die Arbeit der Vereine, die im Bunker Räume gemietet haben, kann nur weitergeführt werden, wenn sie weiterhin bis zum Ende des Mietverhältnisses die Räume für Übungszwecke nutzen können. Zugleich benötigen sie neue Räume, um für ihre Arbeit eine Perspektive zu besitzen.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. März 2013Sie sind hier
    OFOF 274/4Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden?
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. April 2013OMOM 2112Bunker Petterweilstraße: Wie können die Mieter unterstützt werden?Direktanregung
  3. 15. Juli 2013Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1057Bunker Petterweilstraße: Wie können Mieter unterstützt werden?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 20 · 09.04.2013
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2112 2013 Die Vorlage OF 274/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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