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Verbotswidriges, gefährliches Parken

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 7
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 03.06.2003, OM 2108

entstanden aus Vorlage: OF 397/7 vom 19.05.2003

Betreff:

Verbotswidriges, gefährliches Parken

In der Assenheimer Straße/Ecke Trümpertstraße werden tagsüber und auch nachts rücksichtslos und andere Verkehrsteilnehmer gefährdend Pkw geparkt. Dies hat zur Folge, dass andere Pkw, besonders aber Lkw, die Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr und andere Rettungsfahrzeuge, die aus der Trümpertstraße in die Assenheimer Straße einbiegen wollen, dies häufig nur mit großem Zeitaufwand und mit Einweiser bewerkstelligen können.

Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, kurzfristig und effektiv für geeignete Abhilfe zu Sorgen. Wir hoffen, dass es nicht erst zu einem Unglück kommen muss.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2003OFOF 397/7Verbotswidriges, gefährliches ParkenOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 3. Juni 2003Sie sind hier
    OMOM 2108Verbotswidriges, gefährliches Parken
    Direktanregung
  3. 6. August 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 962Verbotswidriges, gefährliches ParkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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