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Verbotswidriges, gefährliches Parken

Vorlagentyp: OFFDP
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Antrag vom 19.05.2003, OF 397/7

Betreff:

Verbotswidriges, gefährliches Parken

In der Assenheimer Strasse Ecke Trümpertstrasse werden tagsüber und auch nachts rücksichtslos und andere Verkehrsteilnehmer gefährdend, Pkw geparkt. Dies hat zur Folge, dass andere Pkw, besonders aber Lkw und die Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr und andere Rettungsfahrzeuge die aus der Trümpertstrasse in die Assenheimer Strasse einbiegen wollen, dies häufig nur mit großem Zeitaufwand und mit Einweiser bewerkstelligen können.

Vor diesem Hintergrund bitten wir den Magistrat, kurzfristig und effektiv für geeignete Abhilfe zu Sorgen, die nach Aussage der Feuerwehr bereits als nicht durchführbar abgelehnt wurde. Wir hoffen, dass es nicht erst zu einem Unglück kommen muss.

Antragstellende Fraktion: FDPZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Mai 2003Sie sind hier
    OFOF 397/7Verbotswidriges, gefährliches Parken
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 3. Juni 2003OMOM 2108Verbotswidriges, gefährliches ParkenDirektanregung
  3. 6. August 2003Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 962Verbotswidriges, gefährliches ParkenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 21 · 03.06.2003
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2108 2003 Die Vorlage OF 397/7 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass aus dem ersten Satz des Antrages die Worte "die nach Aussage der Feuerwehr bereits als nicht durchführbar abgelehnt wurden" gestrichen werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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