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Verlängerung der Parkdauer in der Triebstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Begründung

Zahlreiche Gewerbetreibende in der Straße sehen sich bei der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht immer in der Lage, der Zeitbegrenzung von einer Stunde Rechnung zu tragen. Da einerseits wohl niemand länger als nötig auf den betroffenen Parkplätzen stehen wird, andererseits auch bei einer Verlängerung auf zwei Stunden die Unbenutzbarkeit der Parkflächen für Pendler gewährleistet ist, spricht aus Sicht des Ortsbeirates nichts gegen die generelle Verlängerung. Eine Verlängerung nur für ein Teilstück der Straße wird hingegen nicht begrüßt, da die Beachtung gleich mehrerer verschiedener Parkregelunge für die gleiche Straße den Bürgern nicht zugemutet werden sollte. Der im Antrag formulierte Regelungsvorschlag ist bereits am 21.05.2003 in einem Ortstermin mit den beteiligten Ämtern und Anwohnern erörtert worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.08.2003, ST 1026 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 27.05.2003, OM 2091

entstanden aus Vorlage: OF 375/16 vom 23.05.2003

Betreff:

Verlängerung der Parkdauer in der Triebstraße

Der Magistrat wird gebeten, in Abänderung des Ortsbeiratsbeschlusses vom 11. März diesen Jahres die Parkzeitbegrenzung im gesamten Verlauf der Triebstraße von bislang einer Stunde auf zwei Stunden zu verlängern.

Begründung:

Zahlreiche Gewerbetreibende in der Straße sehen sich bei der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht immer in der Lage, der Zeitbegrenzung von einer Stunde Rechnung zu tragen. Da einerseits wohl niemand länger als nötig auf den betroffenen Parkplätzen stehen wird, andererseits auch bei einer Verlängerung auf zwei Stunden die Unbenutzbarkeit der Parkflächen für Pendler gewährleistet ist, spricht aus Sicht des Ortsbeirates nichts gegen die generelle Verlängerung. Eine Verlängerung nur für ein Teilstück der Straße wird hingegen nicht begrüßt, da die Beachtung gleich mehrerer verschiedener Parkregelunge für die gleiche Straße den Bürgern nicht zugemutet werden sollte. Der im Antrag formulierte Regelungsvorschlag ist bereits am 21.05.2003 in einem Ortstermin mit den beteiligten Ämtern und Anwohnern erörtert worden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2003OFOF 375/16Verlängerung der Parkdauer in der TriebstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Mai 2003Sie sind hier
    OMOM 2091Verlängerung der Parkdauer in der Triebstraße
    Direktanregung
  3. 15. August 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1026Verlängerung der Parkdauer in der TriebstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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