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Verlängerung der Parkdauer in der Triebstraße

Vorlagentyp: OFSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Zahlreiche Gewerbetreibende in der Straße sehen sich bei der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht immer in der Lage, der Zeitbegrenzung von einer Stunde Rechnung zu tragen. Da einerseits wohl niemand länger als nötig auf den betroffenen Parkplätzen stehen wird, andererseits auch bei einer Verlängerung auf zwei Stunden die Unbenutzbarkeit der Parkflächen für Pendler gewährleistet ist, spricht aus Sicht des Ortsbeirates nichts gegen die generelle Verlängerung. Eine Verlängerung nur für ein Teilstück der Straße wird hingegen nicht begrüßt, da die Beachtung gleich mehrerer verschiedener Parkregelunge für die gleiche Straße den Bürgern nicht zugemutet werden sollte. Der im Antrag formulierte Regelungsvorschlag ist bereits am 21.05.03 in einem Ortstermin mit den beteiligten Ämtern und Anwohnern erörtert worden. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 16 Beratungsergebnisse: 22. Sitzung des OBR 16 am 27.05.2003, TO I, TOP 20 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 2091 2003 Die Vorlage OF 375/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 23.05.2003, OF 375/16

Betreff:

Verlängerung der Parkdauer in der Triebstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, in Abänderung des Ortsbeiratsbeschlusses vom 11. März diesen Jahres die Parkzeitbegrenzung im gesamten Verlauf der Triebstraße von bislang einer Stunde auf zwei Stunden zu verlängern.

Begründung:

Zahlreiche Gewerbetreibende in der Straße sehen sich bei der Ausübung ihrer Tätigkeit nicht immer in der Lage, der Zeitbegrenzung von einer Stunde Rechnung zu tragen. Da einerseits wohl niemand länger als nötig auf den betroffenen Parkplätzen stehen wird, andererseits auch bei einer Verlängerung auf zwei Stunden die Unbenutzbarkeit der Parkflächen für Pendler gewährleistet ist, spricht aus Sicht des Ortsbeirates nichts gegen die generelle Verlängerung. Eine Verlängerung nur für ein Teilstück der Straße wird hingegen nicht begrüßt, da die Beachtung gleich mehrerer verschiedener Parkregelunge für die gleiche Straße den Bürgern nicht zugemutet werden sollte. Der im Antrag formulierte Regelungsvorschlag ist bereits am 21.05.03 in einem Ortstermin mit den beteiligten Ämtern und Anwohnern erörtert worden.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Mai 2003Sie sind hier
    OFOF 375/16Verlängerung der Parkdauer in der Triebstraße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 27. Mai 2003OMOM 2091Verlängerung der Parkdauer in der TriebstraßeDirektanregung
  3. 15. August 2003Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 1026Verlängerung der Parkdauer in der TriebstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 22 · 27.05.2003
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2091 2003 Die Vorlage OF 375/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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