Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführen

Vorlagentyp: OMErstellt: 18.03.2013Aktualisiert: 03.04.2020

15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.03.2013, OM 2087 entstanden aus Vorlage: OF 167/11 vom 25.02.2013

Betreff: Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführen Der Magistrat wird aufgefordert, die Einhaltung der Einbahnstraßenregelung im Klingenweg zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden.

Begründung: Mittlerweile befahren vermehrt Autofahrerinnen und Autofahrer verbotswidrig den Klingenweg entgegen der Einbahnstraße, vom Berger Weg in Richtung Wilhelmshöher Straße fahrend. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

25. Februar 2013OFOF 167/11Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführenOrtsbeiratsantrag · SPD
18. März 2013Sie sind hier
OMOM 2087Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführen
Direktanregung
10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 832Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).