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Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführen

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Einhaltung der Einbahnstraßenregelung im Klingenweg zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden. Begründung: Mittlerweile befahren vermehrt Autofahrer verbotswidrig, den Klingenweg entgegen der Einbahnstraße: vom Berger Weg in Richtung Wilhelmshöher Straße fahrend.

Inhalt

Antrag vom 25.02.2013, OF 167/11

Betreff: Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Einhaltung der Einbahnstraßenregelung im Klingenweg zu kontrollieren und Verstöße zu ahnden.

Begründung: Mittlerweile befahren vermehrt Autofahrer verbotswidrig, den Klingenweg entgegen der Einbahnstraße: vom Berger Weg in Richtung Wilhelmshöher Straße fahrend.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2013Sie sind hier
    OFOF 167/11Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. März 2013OMOM 2087Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführenDirektanregung
  3. 10. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 832Verbotswidriges Fahren entgegen der Einbahnstraße - Kontrollen im Klingenweg durchführenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 19 · 18.03.2013
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 2087 2013 Die Vorlage OF 167/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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