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Höchst: Tiefgarage der McNair-Kaserne

Vorlagentyp: OM
78 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.09.2017, OM 2079 entstanden aus Vorlage: OF 477/6 vom 09.09.2017

Betreff: Höchst: Tiefgarage der McNair-Kaserne Vorgang: OM 451/16 OBR 6; ST 1050/17 Der Magistrat wird gebeten, Folgendes in Bezug auf die Stellplätze der Tiefgarage unter der McNair-Kaserne zu klären:

  1. Wie lange gilt der Mietvertrag zwischen der KEG und dem Flughafen-Shuttleservice, welche Kündigungsfrist besteht?
  2. Um wie viele Plätze könnte der Vertrag (jetzt 100 Stellplätze) - eventuell kurzfristig - reduziert werden?
  3. Wie viele Anwohner der umliegenden Straßen, insbesondere der Windthorststraße, sind an der Anmietung eines Stellplatzes in der Tiefgarage unter der McNair-Kaserne interessiert? Dies ist z. B. durch eine Anfrage an die Haushalte zu ermitteln.
  4. Bei der Erhebung ist unter Erläuterung der Kosten und Randbedingungen zu erfragen, welche Variante für die Anwohner interessanter wäre: Bewohnerparken (keine Platzgarantie) oder ein Platz in der Tiefgarage.
  5. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, den Parkdruck
    • a)kurzfristig und
    • b)langfristig zu senken? Begründung: In der Vorlage ST 1050 wird die Parksituation und die Auslastung der Tiefgaragen und anderer Stellplätze im Lindenviertel erläutert, auch die Vermietung an den Flughafen-Shuttleservice. Eine Nachfrage bei der KEG ergab im September, dass zurzeit alle Stellplätze vermietet sind. Es zeigt sich, dass hier eine hohe Auslastung der vorhandenen Stellplätze besteht, allerdings auch dadurch, dass Stellplätze in der Tiefgarage unter der McNair-Kaserne an einen Flughafen-Shuttleservice fremdvermietet werden. Durch das Krankenhaus und Baustellen in der näheren Umgebung entsteht zusätzlicher Parkdruck auf freie Parkplätze, der zu der engen Situation in Wohngebieten allgemein hinzukommt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Anregung an den Magistrat vom 30.08.2016, OM 451 Stellungnahme des Magistrats vom 09.06.2017, ST 1050 Stellungnahme des Magistrats vom 19.01.2018, ST 77 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 61 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juli 2016OFOF 154/6Parkdruck im LindenviertelOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 30. August 2016OMOM 451Parkdruck im LindenviertelDirektanregung
  3. 5. Dezember 2016STST 1681Parkdruck im LindenviertelStellungnahme
  4. 9. Juni 2017STST 1050Parkdruck im LindenviertelStellungnahme
  5. 9. September 2017OFOF 477/6Höchst: Tiefgarage der McNair-KaserneOrtsbeiratsantrag · SPD
  6. 12. September 2017Sie sind hier
    OMOM 2079Höchst: Tiefgarage der McNair-Kaserne
    Direktanregung
  7. 19. Januar 2018Antwort des Magistrats · nach 78 WochenSTST 77Höchst: Tiefgarage der McNair-KaserneStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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