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eungesheimTitel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernen

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 12.03.2013, OM 2039 entstanden aus Vorlage: OF 420/10 vom 23.02.2013

Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernen Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die illegal aufgestellten Altkleidercontainer im Ortsbezirk 10 entfernt werden. Neben den legalen, von der Stadt Frankfurt geduldeten Sammelbehälter von DRK, ASB, Verein Soziale Dienste e. V. und KAB e. V. (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung e. V.) stehen sehr viele illegale Container im Ortsbezirk 10: - Oberwiesenstraße (Recycling Heusenstamm); - Am Dorfgarten/Ecke Am Dachsberg (ohne Angaben); - Homburger Landstraße vor "Autoteile Unger" (Texaid); - Homburger Landstraße, Endhaltestelle U 5 (ohne Angaben); - usw.

Begründung: Dieses illegale Sammeln schädigt die wichtige Einnahmequelle der genannten legalen sozialen Einrichtungen. Laut Berichterstattung der FNP vom 19.02.2013 wird dies nicht nur im Ortsbezirk 10 beobachtet. Diese dreiste Masche dient nur dazu, schnelles Geld zu machen. Diesen dubiosen "Geschäftsleuten" muss Einhalt geboten werden, daher sollten die illegalen Behälter schnellstmöglich entfernt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Februar 2013OFOF 420/10eungesheimFraktion: LINKE.Titel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernenOrtsbeiratsantrag
  2. 12. März 2013Sie sind hier
    OMOM 2039eungesheimTitel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernen
    Direktanregung
  3. 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 878eungesheimTitel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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