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- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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entfernen Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die zuständigen Stellen/Ämter anzuweisen, die illegal aufgestellten Altkleidercontainer im Ortsbezirk 10 zu entfernen. Neben den legalen, von der Stadt geduldeten, Sammelbehälter von DRK, ASB, Verein soziale Dienste und KAB (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung) stehen sehr viele illegale Container in unserem Stadtbezirk wie z. B.: - Oberwiesenstraße (Recycling Heusenstamm) - Am Dorfgarten/Ecke Dachsberg (ohne Angaben) - Homburger Landstraße vor Autoteile Unger (Texaid) - Homburger Landstraße Endhaltestelle U 5 (ohne Angaben) - usw. Dieses illegale Sammeln schädigt die wichtige Einnahmequelle der o.g. legalen sozialen Einrichtungen. Begründung: Laut Berichterstattung der FNP vom 19.02.2013 wird dies nicht nur in unseren Stadtteilen beobachtet. Diese dreiste Masche dient nur dazu, schnelles Geld zu machen. Diesen dubiosen "Geschäftsleuten" muss Einhalt geboten werden. Daher sollten die illegalen Behälter schnellst möglich entfernt werden.
Inhalt
Antrag vom 23.02.2013, OF 420/10
Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernen
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten die zuständigen Stellen/Ämter anzuweisen, die illegal aufgestellten Altkleidercontainer im Ortsbezirk 10 zu entfernen. Neben den legalen, von der Stadt geduldeten, Sammelbehälter von DRK, ASB, Verein soziale Dienste und KAB (Katholische Arbeitnehmer-Bewegung) stehen sehr viele illegale Container in unserem Stadtbezirk wie z. B.: - Oberwiesenstraße (Recycling Heusenstamm) - Am Dorfgarten/Ecke Dachsberg (ohne Angaben) - Homburger Landstraße vor Autoteile Unger (Texaid) - Homburger Landstraße Endhaltestelle U 5 (ohne Angaben) - usw. Dieses illegale Sammeln schädigt die wichtige Einnahmequelle der o.g. legalen sozialen Einrichtungen.
Begründung: Laut Berichterstattung der FNP vom 19.02.2013 wird dies nicht nur in unseren Stadtteilen beobachtet. Diese dreiste Masche dient nur dazu, schnelles Geld zu machen. Diesen dubiosen "Geschäftsleuten" muss Einhalt geboten werden. Daher sollten die illegalen Behälter schnellst möglich entfernt werden.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2013Sie sind hierOFOF 420/10eungesheimFraktion: LINKE.Titel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernenOrtsbeiratsantrag
- 12. März 2013OMOM 2039eungesheimTitel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernenDirektanregung
- 24. Juni 2013Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 878eungesheimTitel/Betreff: Illegale Altkleidercontainer entfernenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme