Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Solidarität, Hilfe und Integration: Ukraine-Hilfe gut organisieren

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 15
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat 15 fordert den Magistrat auf, Maßnahmen zur Unterstützung von geflüchteten Menschen aus der Ukraine zu prüfen und zu berichten. Ziel ist es, die Integration und Versorgung der ankommenden Flüchtlinge im Stadtteil Nieder-Eschbach schnell und effektiv zu gestalten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Anregung

Als Folge des brutalen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieges der Russischen Föderation gegen die Ukraine flüchten Hunderttausende Menschen aus dem schwer bombardierten Land. Vor allem Frauen, Kinder und ältere Menschen bringen sich in Sicherheit und hoffen auf eine baldige Rückkehrmöglichkeit nach Ende des Krieges. Je länger der Krieg jedoch andauert und je schrecklicher die humanitären und infrastrukturellen Folgen für die Ukraine sein werden, desto länger werden diese Menschen Zuflucht und ggf. auch eine neue Heimat brauchen. Deshalb müssen auch im Stadtteil Nieder-Eschbach die Voraussetzungen für Unterbringung, Versorgung und Integration schnell und umfassend geschaffen werden, zumal noch mit einer weitaus größeren und vor allem auch schnell anwachsenden Zahl von Menschen aus der Ukraine zu rechnen ist.

Der Magistrat wird aufgefordert, Folgendes zu prüfen und zu berichten:

  1. Wie soll die Einrichtung und Errichtung von ausreichenden Unterbringungsmöglichkeiten im Zusammenspiel mit erfahrenen Hilfsorganisationen im Ortsbezirk 15 sichergestellt werden?
  2. Wie wird die schnelle Schaffung von Anlauf- bzw. Informationspunkten für Geflüchtete für alle Fragen zu Unterkunft, Kinderbetreuung, Arbeit, Gesundheitsversorgung, Integration etc. im Ortsbezirk 15 sichergestellt?
  3. Was unternimmt die Stadt, um die Schaffung von zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für Kinder in Kindergärten, Horten und schulischen Betreuungsangeboten im Ortsbezirk 15 sicherzustellen?
  4. Wie will die Stadt dafür Sorge tragen, dass die Schaffung von zusätzlichen Platzkapazitäten in der Michael-Grzimek-Schule und der Otto-Hahn-Schule sichergestellt wird?
  5. Sind Deutschkurse im Ortsbezirk 15 geplant und wenn ja, wie und wo sollen diese stattfinden?
  6. Was ist geplant, um die beruflichen Integration von Geflüchteten sicherzustellen?
  7. Welche Strukturen sind geplant, um niederschwellige Informationen bereitzustellen, die verhindern, dass insbesondere geflüchtete Frauen und Kinder Opfer von sexualisierter Gewalt und Missbrauch werden?

Begründung

Auch im Ortsbezirk 15 sind bereits Flüchtlinge angekommen und untergebracht. Ihnen muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. Bestehende Sprachbarrieren müssen so schnell wie möglich überwunden werden, damit die Integration erfolgen kann. Kinder müssen an Bildung teilhaben und Erwachsene die Möglichkeit einer Beschäftigung erhalten. Und selbstverständlich müssen die Geflüchteten davor bewahrt werden, Opfer von sexualisierter Gewalt und Missbrauch zu werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. April 2022OFOF 136/15Solidarität, Hilfe und Integration: Ukraine-Hilfe gut organisierenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 29. April 2022Sie sind hier
    OMOM 2027Solidarität, Hilfe und Integration: Ukraine-Hilfe gut organisieren
    Direktanregung
  3. 15. August 2022Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1791Solidarität, Hilfe und Integration: Ukraine-Hilfe gut organisierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen