Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“
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Anregung an den Magistrat vom 22.08.2017, OM 2025 entstanden aus Vorlage: OF 113/13 vom 07.07.2017
Betreff: Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle "Hohe Brück" Vorgang: OM 3952/15 OBR 13; ST 703/15 Bezug nehmend auf seine Stellungnahme ST 703 wird der Magistrat ergänzend zur Anregung OM 3952 gebeten, die zugesagte feste Toilettenanlage an der Busendhaltestelle "Hohe Brück" nun auf dem Gebiet des Bebauungsplans "Am Westrand" zu errichten, wenn möglich neben dem derzeitigen Glascontainer.
Begründung: Seit nun bereits zwei Jahren wartet der Ortsbeirat auf die Errichtung der festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle "Hohe Brück". Laut Stellungnahme ST 703 sollte diese Anlage bereits im Jahr 2016 errichtet werden. Die Planung hierzu müsste vorhanden sein. Durch die zwischenzeitlich erfolgte Erschließung des Baugebiets "Am Westrand" bietet dieser Standort eine bessere Alternative für die Errichtung der genannten Toilettenanlage. Mit der Errichtung am vorgeschlagenen Standort würde die volle Breite des Gehwegs und der vorhandenen Parkbucht an und vor der Haltestelle erhalten bleiben. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2015OFOF 239/13Toilettenanlage für Busfahrer am Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2015OMOM 3952Toilettenanlage für Busfahrer am Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 8. Mai 2017OFOF 94/13Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Mai 2017VV 478Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegAnfrage
- 7. Juli 2017OFOF 113/13Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 22. August 2017Sie sind hierOMOM 2025Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Direktanregung
- 22. Dezember 2017STST 2536Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Stellungnahme
- 28. Mai 2018OFOF 168/13Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Juni 2018OMOM 3350Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 29. Oktober 2018STST 2030Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegStellungnahme
- 26. August 2019OFOF 237/13Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. September 2019OMOM 5056Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 248 WochenSTST 2131Toiletttenhaus Erlenbacher StadtwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats