Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“
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Toilettenanlage an der Busendhaltestelle "Hohe Brück" Vorgang: OM 3952/15 OBR 13; ST 703/15 Bezugnehmend auf die Stellungnahme des Magistrats ST 703 vom 11.05.2015 als Antwort auf die OM 3952 vom 10.03.2015
Inhalt
Antrag vom 07.07.2017, OF 113/13
Betreff: Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle "Hohe Brück" Vorgang: OM 3952/15 OBR 13; ST 703/15 Bezugnehmend auf die Stellungnahme des Magistrats ST 703 vom 11.05.2015 als Antwort auf die OM 3952 vom 10.03.2015 möge der Ortsbeirat beschließen, dass die zugesagte feste Toilettenanlage an der Busendhaltestelle Hohe Brück auf dem Gebiet des Bebauungsplans "Am Westrand" zu errichten ist. Wenn möglich ist diese Toilettenanlage neben dem derzeitigen Glascontainer zu errichten.
Begründung: Seit nun bereits 2 Jahren wartet der Ortsbeirat auf die Errichtung der festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle Hohe Brück. Laut Stellungnahme ST 703 sollte diese Anlage bereits im Jahr 2016 errichtet werden. Die Planung hierzu müsste vorhanden sein. Durch die zwischenzeitlich erfolgte Erschließung des Baugebiets "Am Westrand" bietet dieser Standort eine bessere Alternative für die Errichtung der genannten Toilettenanlage. Mit der Errichtung am vorgeschlagenen Standort würde die volle Breite des Gehwegs und der vorhandenen Parkbucht, an und vor der Haltestelle erhalten bleiben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 19. Februar 2015OFOF 239/13Toilettenanlage für Busfahrer am Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2015OMOM 3952Toilettenanlage für Busfahrer am Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 8. Mai 2017OFOF 94/13Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Mai 2017VV 478Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegAnfrage
- 7. Juli 2017Sie sind hierOFOF 113/13Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 22. August 2017OMOM 2025Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Direktanregung
- 4. September 2017STST 1637Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegStellungnahme
- 22. Dezember 2017STST 2536Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Stellungnahme
- 12. Juni 2018OMOM 3350Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 29. Oktober 2018Antwort des Magistrats · nach 193 WochenSTST 2030Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegStellungnahme
- 26. August 2019OFOF 237/13Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. September 2019OMOM 5056Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme