Toilettenhaus Erlenbacher Stadtweg
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Stadtweg Vorgang: OM 3952/15 OBR 13; ST 703/15; OM 2025/17 OBR 13; ST 2536/17; OM 3350/18 OBR 13; ST 2030/18 Der Magistrat wird aufgefordert unter Bezug auf die ST2030 aus 2018 die umgehende Errichtung des neuen Toilettenhaus am Erlenbacher Stadtweg zu veranlassen. Begründung: Das betreffende Toilettenhaus wurde dem Ortsbeirat in der ST703 in 2015 für das Jahr 2016 in Aussicht gestellt. In der ST2030 wurde dieser Termin auf das 4. Quartal 2018 verschoben. Eine weitere Verzögerung ist nicht länger hinnehmbar.
Inhalt
Antrag vom 26.08.2019, OF 237/13
Betreff: Toilettenhaus Erlenbacher Stadtweg Vorgang: OM 3952/15 OBR 13; ST 703/15; OM 2025/17 OBR 13; ST 2536/17; OM 3350/18 OBR 13; ST 2030/18 Der Magistrat wird aufgefordert unter Bezug auf die ST2030 aus 2018 die umgehende Errichtung des neuen Toilettenhaus am Erlenbacher Stadtweg zu veranlassen.
Begründung: Das betreffende Toilettenhaus wurde dem Ortsbeirat in der ST703 in 2015 für das Jahr 2016 in Aussicht gestellt. In der ST2030 wurde dieser Termin auf das 4. Quartal 2018 verschoben. Eine weitere Verzögerung ist nicht länger hinnehmbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Februar 2015OFOF 239/13Toilettenanlage für Busfahrer am Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. März 2015OMOM 3952Toilettenanlage für Busfahrer am Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 8. Mai 2017OFOF 94/13Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Mai 2017VV 478Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegAnfrage
- 7. Juli 2017OFOF 113/13Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 22. August 2017OMOM 2025Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Direktanregung
- 4. September 2017STST 1637Toilettenanlage Erlenbacher StadtwegStellungnahme
- 22. Dezember 2017STST 2536Errichtung einer festen Toilettenanlage an der Busendhaltestelle „Hohe Brück“Stellungnahme
- 28. Mai 2018OFOF 168/13Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 12. Juni 2018OMOM 3350Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 29. Oktober 2018STST 2030Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegStellungnahme
- 26. August 2019Sie sind hierOFOF 237/13Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 10. September 2019OMOM 5056Toilettenhaus Erlenbacher StadtwegDirektanregung
- 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 248 WochenSTST 2131Toiletttenhaus Erlenbacher StadtwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme