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Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der Triebstraße

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 16
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 29.04.2003, OM 2009

entstanden aus Vorlage: OF 359/16 vom 09.04.2003

Betreff:

Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der Triebstraße

Der Magistrat wird gebeten, in Abänderung des Ortsbeiratsbeschlusses vom 11. März diesen Jahres folgende Ausnahmeregelung an der Parkzeitbegrenzung zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen:

Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes im Abschnitt zwischen Hausnummer 62 und 64.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. April 2003OFOF 359/16Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der TriebstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 29. April 2003Sie sind hier
    OMOM 2009Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der Triebstraße
    Direktanregung
  3. 14. August 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1029Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der TriebstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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