Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der Triebstraße
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Anregung an den Magistrat vom 29.04.2003, OM 2009
entstanden aus Vorlage: OF 359/16 vom 09.04.2003
Betreff:
Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der Triebstraße
Der Magistrat wird gebeten, in Abänderung des Ortsbeiratsbeschlusses vom 11. März diesen Jahres folgende Ausnahmeregelung an der Parkzeitbegrenzung zu prüfen und nach Möglichkeit umzusetzen:
Einrichtung eines eingeschränkten Halteverbotes im Abschnitt zwischen Hausnummer 62 und 64.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. April 2003OFOF 359/16Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der TriebstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. April 2003Sie sind hierOMOM 2009Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der TriebstraßeDirektanregung
- 14. August 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1029Schaffung einer Ausnahmeregelung von der Parkzeitbegrenzung im südlichen Teil der TriebstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.